Am 14. Oktober wird der 18. Bayerische Landtag gewählt. Die Sitzverteilung im Landtag wird über die möglichen regierungsführenden Parteien bestimmen, die unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten stellen werden.
Innerhalb der Wahlbezirke, die den sieben Regierungsbezirken Bayerns entsprechen, sind über 9 Millionen Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe aufgerufen. Diese wählen neben dem Bayerischen Landtag ebenfalls ihren jeweiligen Bezirkstag neu. Entsprechend des Anteils der Einwohner der Bezirke verteilen sich die 180 Landtagsmandate und die zusätzlichen 91 Listenmandate der Stimmkreise (die jeweils einem Direktmandat entsprechen).
An der Sitzverteilung im Landtag werden alle Parteien teilnehmen, die über 5 % der insgesamt gültigen Stimmen erhalten. Entscheidend ist die Summe der Erst- und der Zweitstimmen, die gleichermaßen zu den Sitzen der Parteien beitragen. Einen Verhältnisausgleich zwischen den Bezirken wird es nicht geben.
Laut Prognosen dürfte die CSU ihre bisherige absolute Mehrheit verlieren. Seit Juni sinkt die Popularität der Partei und liegt aktuell bei einem Stimmenanteil zwischen 35 und 39 Prozent. Sie dürfte um mögliche Koalitionspartner bangen nachdem es für ein Zweierbündnis mit der SPD oder der FDP nach Stimmen nicht reichen dürfte.
Während der SPD das historisch schlechteste Wahlergebnis droht (INSA: 11 %), ist bei der FDP noch unsicher, ob sie es überhaupt in den Landtag schaffen wird. Eine Koalition mit den zur zeit zweitstärksten Grünen (INSA: 17 %) ist nicht die Traumvorstellung von Ministerpräsident Söder, mit der drittstärksten AfD (INSA: 14 %) zu koalieren schloss er aus. Auch in Koalition mit den Freien Wählern (INSA: 11 %) dürfte eine absolute Mehrheit nicht gegeben sein.
Regelmäßige Hochrechnungen, wie sie zu jeder größeren Wahl in der sogenannten Sonntagsfrage vorgenommen werden, sind bekanntlich mit Vorsicht zu genießen – die Mehrheit der Wähler, besonders der etablierten Parteien, gibt an, dass sich ihre Präferenzen kurzfristig ändern können.
Falls du deine Präferenzen selbst einmal überprüfen möchtest, sind Tools wie der Wahl-O-Mat vielleicht genau das richtige für dich. Auch dieses Jahr ist der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Bayern wieder verfügbar. Das von der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) herausgegebene Online-Tool stellt interessierten Nutzerinnen und Nutzern 38 Thesen vor, die die Diskussion sowie den Wahlkampf vor der Wahl dominieren. Sie wurden den 18 zur Wahl stehenden Parteien zur Beantwortung vorgelegt (bitte schreit nicht auf, wenn ihr auf eurem Stimmzettel am 14.10. keine 18 Parteien stehen seht – denn nicht alle Parteien treten in jedem Bezirk an).
Die Parteien haben außerdem die Möglichkeit, eine Begründung bzw. Stellungnahme für Ihre Position zu formulieren. Eigene Standpunkte können somit mit den Standpunkten ausgewählter Parteien verglichen werden, da diese natürlich aus unterschiedlichen Motiven entstehen können. Zu den vorgeschlagenen Themen stellt die bpb außerdem weitere Informationen zur Selbstinformation vor.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Wahl-O-Mat der Selbstinformation dient, um eigene Positionen zu einer begrenzten Anzahl von Thesen mit denen der Parteien zu vergleichen, und somit keine Wahlempfehlung darstellt. Wörtlich heißt es auf ihrer Webseite: „Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.“
Für die Landtagswahl in Bayern kann der Wahl-O-Mat unter folgendem Link abgerufen werden: www.wahl-o-mat.de/bayern2018/.
Ein weiteres interessantes Tool dürfte das Politnavi sein. Dieses wurde in der Vergangenheit bereits kontrovers diskutiert. Im Unterschied zum Wahl-O-Maten erhebt das Politnavi den Anspruch, deine politische Grundeinstellung auf den Achsen sozialistisch-kapitalistisch sowie liberal-konservativ Wahlen-übergreifend zu verorten.
Nutzer sollen hierfür bis zu 40 Thesen entweder ihre Zustimmung oder ihre Ablehnung aussprechen – ohne die Möglichkeit zur Enthaltung. Dabei sind auch Extrempositionen vorhanden, eine kontextabhängige Beantwortung ist also nicht möglich. In der Summe erhältst du deinen Standpunkt innerhalb eines politischen Spektrums, auf dem auch die größeren Parteien eingetragen sind.
Es handelt sich bei diesem Tool um eine Beta-Version im Testmodus, wie der Betreiber selbst auf der Webseite bekannt gibt. Beim Politnavi handelte es sich ursprünglich um ein Studienprojekt, das laufend überarbeitet wird und dessen privater Betreiber in Hannover sitzt.
Zur Webseite findet ihr über: https://www.politnavi.de
Die vorgestellten Webseiten können Anreize dafür geben, sich mit der kommenden Landtagswahl inhaltlich auseinanderzusetzen. Die tatsächliche Entscheidung für oder gegen eine Partei kann euch natürlich kein noch so ausführliches Informationsangebot abnehmen und liegt – zum Glück – bei euch.
Übrigens: Wenn ihr am Wahlsonntag, den 14. Oktober, nicht zu eurem Wahllokal werdet gehen können, empfehlen wir euch, möglichst frühzeitig Briefwahlunterlagen anzufordern. Informationen dazu gibt es bei euren zuständigen Behörden, für in Erlangen mit Erstwohnsitz gemeldete Leute beispielsweise auf der Seite der Stadt Erlangen, außerdem habt ihr vielleicht schon euren Wahlbrief erhalten oder werdet ihn in den nächsten Tagen im Briefkasten finden.
Von Raphael Arndt
Anmerkung der Redaktion: Vor einem Jahr zur Bundestagswahl hat sich Carla folgende Wahl-o-Maten für euch angeschaut: https://v-magazin.studierende.fau.de/2017/09/was-soll-ich-bloss-waehlen-wahl-o-maten-im-test/
