Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sind ein Phänomen, das viele Menschen beunruhigt und zugleich auch interessiert.
Es ist ein Phänomen, welches polarisiert, und es ist ein Phänomen, hinter dem viel mehr steckt, als es zunächst den Anschein hat.
Auch mein Interesse haben die Proteste geweckt, weshalb ich sie mir in Nürnberg mal etwas genauer angesehen habe. Mein Fazit: Viele Fakenews, Relativierung rechter Inhalte und erschreckend ansprechend für Außenstehende.
Doch wie gefährlich sind die Proteste und welche Theorien werden dort eigentlich verbreitet? Darüber habe ich mit Birgit Mair gesprochen. Sie ist Rechtsextremismus-Expertin und Mitbegründerin des Nürnberger Instituts für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung e.V., welches Projekte zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus durchführt und sich unter anderem mit Formen des heutigen Neonazismus, Rassismus und Rechtspopulismus beschäftigt.
V: Hallo Birgit, gleich eine Frage vorweg: Was macht die Proteste so ansprechend für die Menschen?
Birgit Mair: Was ich aus sicherer Distanz beurteilen kann, ist, dass sich beispielsweise zahlreiche Impfgegner*innen auf den Kundgebungen tummeln. Diese Szene hatte bereits für März 2020 in München eine Großdemonstration mit internationalen Gästen geplant, die wegen des Lockdowns allerdings ausgefallen ist. Offensichtlich ist man gerade sehr aktiv und versucht, bei den Anti-Corona-Protesten druckvoll mitzumischen. Die Pandemie wird dabei verharmlost, eine angeblich drohende allgemeine Impfpflicht als eigentliche Gefährdung benannt.
Dann hätten wir noch Neonazis, die sich bei diesen Protesten beteiligen und vermutlich austesten, ob sie mit ihrer eigenen Agenda dort landen können. In Nürnberg waren Aktive aus dem Umfeld der NPD und des III. Wegs zu sehen. Matthias Fischer, Anführer der zuletzt genannten neonazistischen Kaderpartei, verkündete Ende Mai im Internet: „Wir müssen als Nationalrevolutionäre jetzt auf die Straße gehen. (…) Wir haben ein breites Spektrum von Leuten dort auf der Straße. Viele sind politisch dort nicht gefestigt (…) Nicht das Virus ist das Problem, sondern das System und das System zu bekämpfen sehen wir als Nationalisten als unsere oberste Pflicht“.
Und dann hätten wir noch verschiedene Rechtspopulist*innen, die Werbung für ihre Inhalte machen oder mit ihren Medien präsent sind. Hierzu zählt beispielsweise das Team um den Schwarzenbrucker Bauunternehmer Peter Weber mit seinem Medienprojekt namens „Hallo Meinung“. Weber besuchte die Corona-Proteste in Nürnberg und scheint in der Szene durchaus bekannt zu sein.
Last but not least waren auch AfD-Funktionär*innen sowie Aktive weiterer rechter Gruppierungen zu sehen.
Unabhängig davon sind die Corona-Proteste natürlich anziehend für Leute, die mit den Lockdown-Maßnahmen unzufrieden sind oder für die Covid-19 eine harmlose Grippe ist. Bedenklich ist, dass die Präsenz vieler extrem Rechter auf den Kundgebungen weitgehend wegignoriert wurde, und das ja nicht nur in Nürnberg.
Immer wieder wird von antisemitischen Äußerungen und Shoa-relativierenden Handlungen, beispielsweise angeklebte Gelbe Sterne, auf den Kundgebungen berichtet.
Antisemitische Äußerungen scheinen bei den Kundgebungen der selbst ernannten „Corona-Rebellen“ Hochkonjunktur zu haben. Da sieht man T-Shirts mit Bezug zum QAnon-Verschwörungsmythos, bei dem jüdische Menschen wie George Soros als Teufel und Kindermörder markiert werden. QAnon-Anhänger*innen haben manchmal ein Q auf ihrer Kleidung oder das Akronym WWG1WGA (1).
Bei den Kundgebungen in Nürnberg habe ich auch Menschen gesehen, die sich gelbe „Judensterne“ mit der Aufschrift „nicht geimpft“ an die Brust geheftet haben. Und ein stadtbekannter Neonazi trug einen Davidstern mit einer ähnlichen Parole um den Hals.
Häufig wird von „Gesundheitsdiktatur“ und „Gleichschaltung“ der Medien gefaselt. Bei einer Kundgebung an der Meistersingerhalle in Nürnberg Mitte Mai bezog sich eine Rednerin auf den Nürnberger Ärzteprozess 1946/47. Die Frau setzte die Entwicklung von Impfstoffen gegen Covid-19, das Impfen selbst und eine – überhaupt nicht existierende – Impfpflicht mit den abscheulichen medizinischen Experimenten der Nazi-Ärzte gleich. Bei derartigen, die NS-Verbrechen extrem verharmlosenden Vergleichen fühlt sich dann auch der Nazi pudelwohl und applaudiert.
Bei den Protesten treten immer wieder auch bekannte rechtsgesinnte Personen auf, wie zum Beispiel Marion G. Welche Rolle spielen sie in den Organisationsstrukturen? Sind die Proteste von rechts organisiert, oder werden sie nur gekonnt als Plattform genutzt?
Zunächst zu Marion G.: Nach einer Kundgebung der „Corona-Rebellen“ vor der Lorenzkirche am 9. Mai 2020 postete Marion G. auf ihrer Facebook-Seite ein Foto von sich und einem Mann aus der rechten Gelbwesten-Szene. Dass die Frau einen in der rechten Szene beliebten Thorhammer-Anhänger (2) trug, überrascht nicht.
Presseberichte über ihre Kontakte zu Mitgliedern der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe “Gruppe S.” (3) und dementsprechende polizeiliche Ermittlungen scheinen ihren Aktivitätsdrang kaum reduziert zu haben. Welchen Einfluss Leute wie Marion G. oder bereits weiter oben genannte extrem rechte Gruppierungen auf die Corona-Proteste haben, ist schwer einzuschätzen. Geworben und mobilisiert wurde und wird seitens der verschiedenen Strömungen der extremen Rechten jedenfalls kräftig.
Und eines ist bereits jetzt klar: Eine glaubwürdige Abgrenzung nach rechts findet, soweit bekannt, seitens der Organisator*innen nicht statt — weder auf der Straße noch in den Chatgruppen.
Ob sich hier neue rechte Bündnisstrukturen zwischen den bei den “Corona-Rebellen” sehr einflussreichen rechtsesoterischen Kreisen und der sonstigen extremen Rechten herausbilden, ist noch unklar. Berührungspunkte gab es jedenfalls schon früher, wenn man zum Beispiel an Ryke Geert Hamers „Germanische Neue Medizin“ (4) denkt.
Was im Moment auf den Straßen fehlt, ist das antifaschistische Korrektiv, das bisher aus Rücksicht auf die Mitmenschen weitestgehend darauf verzichtete, physischen Gegenprotest zu organisieren. Es ist eine besondere Situation, die wir so noch nicht hatten. Möglicherweise haben aber punktuelle Mini-Proteste und scharfe öffentliche Kritik bereits etwas bewirkt, die Beteiligung bei den „Corona-Rebellen“ scheint rückläufig zu sein.
Trotz teilweise rassistischer Teilnehmer*innen finden sich auch BPoC’s auf den Demonstrationen. Wie kommt das?
Auch BPoC’s können rassistische und sonstige extrem rechte Haltungen vertreten, warum auch nicht. Bei einer kleinen Anti-Corona-Kundgebung mit 25 Teilnehmer*innen im Mai 2020 im Nürnberger Marienbergpark trat beispielsweise ein dunkelhäutiger junger Mann als Redner auf, der auf seiner Facebook-Seite die QAnon-Verschwörung und Reichsbürger-Ideologie propagierte. Ein Redner mit türkischer Migrationsgeschichte entpuppte sich als Sympathisant der faschistischen „Grauen Wölfe“-Ideologie (5). Insgesamt haben wir es hier aber mit einer kleinen Minderheit zu tun.
Wie unterscheiden sich die Proteste in Erlangen von denen in Nürnberg?
Aufgrund der Tatsache, dass ich die Szene in Nürnberg wesentlich besser beurteilen kann, als die in Erlangen, bleibt mir nur ein kursorischer Vergleich. In Nürnberg waren es wesentlich mehr Demonstrant*innen, in der Spitze etwa 1500. Auch die Szene der „Corona-Rebellen“ in Nürnberg scheint zersplitterter zu sein, es gibt offensichtlich verschiedene Organisationskerne.
Das Motto der Gruppe „Der Widerstand Erlangen und Umgebung“ ist reichlich radikal: „Wir gegen das System!“ Dennoch scheint in Erlangen das Auftreten auf der Straße weniger militant und auf Konfrontation angelegt zu sein. Dieser Befund passt natürlich zu den Straßenaktivitäten extrem rechter Gruppierungen in den letzten Jahren: Da tummelte sich die deutliche Mehrheit in Nürnberg, auch bei Berücksichtigung der jeweiligen Größe der Stadt.
Zum Schluss der Versuch einer Prognose: Werden die Proteste Bestand haben und was wird vom Gedankengut der Verschwörungstheoretiker*innen bleiben, wenn die Proteste abflachen?
Alle Bewegungen verlaufen in Zyklen, so auch die der „Corona-Rebellen“. Derzeit ist ein Abwärtstrend zu konstatieren, was vermutlich mit den Lockerungen der staatlichen Maßnahmen, aber auch mit der bundesweit kritischen Berichterstattung über diese Szene zu tun hat.
Leider haben sich rechtsgerichtete Verschwörungs-„Theorien“ in der aktuellen Krise weiter verbreitet. Man muss davon ausgehen, dass sich die rechte Verschwörungsszene organisatorisch gefestigt hat und in Zukunft verstärkt Aktivitäten entfalten wird. Ob dies auch für den Rest extrem rechter Strömungen gilt — das heißt, ob auch diese von den Protesten profitieren konnten, kann derzeit nicht seriös eingeschätzt werden.
Das Interview führte Julian Meroth
Anmerkungen der Redaktion:
(1) „Where We Go One We Go All” Ist eine Gruppe von 12 Blogger*innen, selbst ernannten Journalist*innen und YouTuber*innen, die der QAnon-Bewegung angehören.
(2) Thorhammer: Ein Symbol des germanischen Gottes Thor. Steht heutzutage bei Rechten als Symbol für “kämpferische” und “völkische” “Verbundenheit”.
(3) Gruppe S: Rechtsterroristische bayerische Gruppierung, die Anschläge plante und einen “bürgerkriegsähnlichen Zustand” herbeiführen wollte.
(4) Germanische Neue Medizin: Pseudo-Heilkunde, die die Entstehung von Krankheiten durch innere Konflikte erklärt und tief im Antisemitismus verankert ist.
(5) Graue Wölfe – Extreme türkisch-rechtsnationalistische Bewegung mit rund 18500 Mitgliedern in Deutschland.
